(FEHL-) POLITIK IN DEUTSCHLAND - SPD & CDU schaffen das (Land) schon.....

Wie wäre es denn mal mit einer Politik, die erst nach einer Frucht des logischen Denkens Beschlüsse fasst und Gesetze verabschiedet?- Parteien, die sozial und ehrlich für den Deutschen Bürger handeln, anstatt zuerst die eigenen Taschen füllt?-

Solch ein Partei braucht das Land,- CDU und SPD haben nach dem Wirtschaftswunder mehr als genug Schaden angerichtet, wie die Mehrheit der Deutschen es täglich am eigenen Leib und in der eigenen Familie erfahren können.....

Vorwort 

Ich schaue regelmäßig politische Sendungen und selbstverständlich auch die Nachrichten. Es vergeht kaum ein Tag, an welchem ich mich nicht wegen der Unlogik der Verantwortlichen Politiker ärgere. Anstatt sinnvolles auf den Weg zu bringen und unlogische Gesetze zu streichen, wird immer mehr Blödsinn verabschiedet und mehr unnötige Bürokratie geschaffen, anstatt genau andersrum dem Unsinn zu begegenen.

Ich bin selbst in keiner Partei,- es gibt in Deutschland keine, die mich so wirklich überzeugen konnte. Diese Webseite spiegelt meine persönliche Meinung wieder und ist keine Wahlpropaganda!  Politisch aktiv bin ich nur im Bekanntenkreis,- nun erstmals auch öffentlich auf dieser Homepage! 

Sicher sind meine Ideen schon vielfach als so gut aufgenommen worden, dass man mich sogar aufgefordert hat, eine eigene Partei zu gründen. Laut Grundgesetz wäre das auch kein Problem,- Ideen und Fachleute gibt es genug,- aber die Realität zeigt, dass mindestens 5 Millionen Euro dazu fehlen... Also belassen wir es bei diesen Internetseiten....

Folgende Themen möchte ich hier ansprechen, die später in einem Forum ausdiskutiert werden können. Meine Ideen und Gedanken könnten Deutschland voran bringen, Verwaltung & Bürokratie abbauen und reichliche Steuerentlastungen bringen.... 

 Grundsätze zur Nachkriegsgeschichte

Nach dem (sinnlosen und unmenschlichen) Krieg wurde Deutschland in einer wahnsinnigen Geschwindigkeit wieder aufgebaut. Meine Großmutter gehörte zu den "Trümmerfrauen", in Dortmund, die Mauersteine von zerfallenen Häusern gereinigt haben, um sie woanders wieder für neue Häuser zu gebrauchen. Meine Mutter war damals 14 Jahre alt und musste ebenfalls hart am Wiederaufbau des Landes arbeiten. Mein Vater lebte damals in einer ländlichen Region in Hameln und kam erst in den 60ér Jahren nach Dortmund, wo Arbeit in einer Zeche gefunden hatte. 

Der Westen war dem Osten in dem bis 1989 geteiltem Land überlegen, weil die federnführend die Amerikaner dazu beigetragen haben, dass die Wirtschaft angekurbelt werden konnte. Jedem sollte bewusst sein, dass die Amerikaner nichts aus reiner Nächstenliebe machen,- die Amerikanische Wirtschaft ist noch immer in Deutschland fest verankert. Der Westen hat Geld bekommen,- der Osten musste das Geld als Reparationsleistung nach Russland abgeben. 

Der Wirtschaftliche Aufschwung in der BRD führte dazu, dass mehr Arbeiter gebraucht wurden, als im eigenem Land vorhanden waren. Allein schon durch den Krieg war die Anzahl der deutschen  Arbeiter eng begrenzt. 

Zunächst wurden Gastarbeiter aus Italien angeworben. Die im Volksmund als "Itacka" bezeichneten Gastarbeiter fühlten sich mehrheitlich tatsächlich nicht besonders wohl in Deutschland und die meisten sind nach einer kurzen Zeit wieder zurück in ihre Heimat nach Italien zurück. Es fehlten aber mehr und mehr Arbeiter. So gelang es der Bundesregierung, Gastarbeiter aus der Türkei anzuwerben.

Willy Brandt und Helmut Schmidt ermöglichten es, dass auch die Angehörigen der Gastarbeiter nach Deutschland einreisen konnten.  

Die Industrielle Entwicklung und der politische Fehler Nr.1

Ende der 60ér Jahre sollte es jedem Politiker bewusst geworden sein, dass die technische Revolution in der Industrie gewaltige Fortschritte macht. Die Automatisierung hat gewaltige Ausmaße angenommen. In der Straßenbahn wurden Türen automatisch geöffnet und geschlossen, die Fahrkarten gab es aus Automaten,- Schaffner wurden überflüssig! Damals ging es den Verkehrsbetrieben weniger um Personalkosteneinsparungen,- es war kaum Personal zu finden.

In der Autofertigung und in der Stahlverarbeitung erledigten Laufbänder und "Robotter" die Aufgaben von Hilfsarbeitern. Diese Entwicklung setzte sich zunehmend in immer größer werdenden Schritten durch. 

Trotz der gigantischen Automatisierung in der Industrie vereinbarte Altkanzler Helmut Schmidt in den frühen 70ér Jahren mit der türkischen Regierung, dass mindergebildete Menschen aus dem ländlichen Anatolien nach Deutschland einreisen dürfen, um als Gastarbeiter Geld verdienen zu können. Die großen Parteien haben dem zugenickt,- sie hätten deutlich dagegen stimmen müssen! Soviel ich weiß, hat sich bisher nur ein einziger Verantwortlicher Politiker für diese schwerwiegende Fehlentscheidung bei dem deutschen Volk entschuldigt: Helmut Schmidt im Jahre 2006 in der Fernsehsendung "Beckmann" (ARD).

Fazit ist, dass seit den 80ér Jahren nicht nur die Automatisierung in den Betrieben, sondern auch die Globalisierung dazu geführt hat, dass in Deutschland immer weniger Hilfsarbeiter benötigt werden und darum die Arbeitslosenzahlen langfristig betrachtet steigen werden. Sicher sorgt der Sozialstaat dafür, dass in Deutschland niemand verhungern muss, aber weil der Kuchen schon längst aufgegessen ist, müssen Schulden gemacht werden, um alle satt zu bekommen. Der Deutsche Normalbürger muss sich von dem Wohlstand verabschieden, den er seinen Eltern und Großeltern zu verdanken hat.

Hinzu kommt, dass insbesondere die Nachfahren der 3. und 4. Generation der Gastarbeiter sich immer mehr zum Urislam und damit zum Großisbanischen Reich besinnen. In den Schulen der von Ausländern dicht besiedelten Industriestädte kann man dieses beobachten,- die Ausmaße sind leicht hochzurechnen.

Ein Dänischer Minister sagte im Jahr 2006 öffentlich: "Die Türken im Land breiten sich aus wie ein Krebsgeschwür im menschlichen Körper"  

Die Türkei in die EU aufnehmen,- ich denke, dass zu diesem Thema nichts mehr gesagt werden muss....

Wer anders denkt, sollte eine Woche Urlaub in Duisburg-Obermarxloh oder Ruhrort, oder in Hagen oder im Dortmunder-Norden machen und dort auch nach 22.00h durch die Einkaufsmeilen und Parks gehen....

Bedingt durch die Klimaveränderung, die auch durch uns Deutsche zu verantworten ist, muss in Afrika alles nötige dafür getan werden, dass eine optimierte Wassergewinnung erfolgen kann. Ansonsten kommen in einigen Jahren nicht nur Wirtschaftsflüchtlinge zu uns!

Die Politik muss zum Thema Zuwanderung und Gastarbeiter schnellstens handeln. Nimmt man den deutschem Arbeiter neben dem Urlaub und dem selbst erworbenen Lebensstandart auch noch sein Auto, ist die Gefahr groß, dass sich der Ausländerhass dermaßen stark ausbreitet, dass ein "neuer Hitler" ein ganz leichtes Spiel hat, was ich meinen Kindern nie wünschen möchte...

Einbürgerungen

Die neuen Grundlagen für eine Einbürgerung sind äußerst sinnvoll. Straffreiheit und Sprachkenntnisse sind sicher eine Grundvoraussetzung. Doppelte Staatsbürgerschaften sind ein Freifahrtsschein und darum nicht akzeptabel.

Ebenso ist es nicht zu akzeptieren, dass jeder deutschstämmige aus Osteuropa mit der Einreise nach Deutschland einen deutschen Pass erhält. Hier sollten die gleichen Grundsätze wie für alle anderen Ausländer gelten.

Insbesondere die kriminelle Energie der Osteuropäer ist nicht totzuschweigen,- laut der Meldung des Vorsitzenden der Polizeigewerkschaft (Meldung aus 2007) werden die Zahlen der Statistiken verfälscht, weil die von deutschstämmigen Osteuropäern begangene Straftaten auf das Konto der Deutschen gehen.

Wiedervereinigung

Altkanzler Helmut Kohl, der "Einheitskanzler", hat eine riesen Chance verpasst! Anstatt behutsam eine neue, vernünftig ausgelegte Deutsch - Deutsche Verfassung zu erarbeiten,  aus beiden Verfassungen das Pro & Contra zu übernehmen bzw. zu streichen, wurde dem Osten unser krankes System aufgezwungen. Erst später wurde erkannt, dass im Osten nicht alles verkehrt war,- zuerst kam der grüne Pfeil ..... jetzt sind wir bei den Krippen! Wann wird das alte DDR- Pfandsystem übernommen???-

Arbeitsämter und Bürgergeld

Im Jahr 2006 habe ich einen Beitrag in der ARD Sendung "Christiansen" verfolgt und mit größtem Interesse den Gedanken Bürgergeld aufgenommen. (Diverse Beiträge zu diesem Thema findet man u.a. auch bei Wikipedia.de und auf den Seiten des WDR).

Ich bin durch die o.ä. TV Sendung von der Idee derart begeistert worden, dass ich mir eigene Gedanken zu diesem Thema gemacht habe. Dass das Verwalten von Arbeitslosen und das Unterbingen der Verwaltungen der Arbeitsagenturen, ARGE SGB II, Sozialämter einen riesigen Kostenberg verursacht, der mit den tatsächlichen Vermittlungszahlen absolut nicht vertretbar ist, ist die Existenzberechtigung dieser Ämter sehr in Frage gestellt. Der Arbeitslose braucht sie nicht unbedingt,- ist aber dennoch darauf angewiesen, um überleben zu können.

Meine folgenden Beispiele könnten dazu führen, dass man die Arbeitsämter kurzfristig schließen, dadurch öffentliche Mittel sparen und zusätzlich Geld erwirtschaften könnte. Auch für unseren Klimaschutz würde das folgende Beispiel sehr viel tun, weil jeglicher Schriftverkehr entfallen würde, Heiz- und Stromkosten entfallen würden und letztendlich auch unnötige Fahrten. Ich möchte vorweg nehmen, dass nicht alle Beamten und Verwaltungsangestellten nach einer Umsetzung des der folgenden Idee sofort arbeitslos würden! 

Es wird zum Jahresbeginn ein "Bürgergeld" als Festpauschale eingeführt und wie folgt ausgezahlt. 

 Beispiele:

Bedingt dadurch, dass sämtliche Berechnungen für das Kindergeld entfallen und nur noch eine einzige Anweisungsstelle benötigt wird, kann die Arbeitsagentur auf rund 80% der Mitarbeiter der Kindergeldkassen verzichten und erhebliche Beträge ständen dem neuen, fairen Sozialsystem zur Verfügung. Freigewordene Mitarbeiter, die in den letzten Jahren mit außerdurchschnittlichen Leistungen aufgefallen sind, könnten für die Kindesaufsicht in Ganztagsschulen oder "Krippen" weitergebildet und eingesetzt werden.

Die Krankenkassen erhalten somit nur noch einheitliche Festbeträge. Damit entfallen Einzelberechnungen und auch erhebliche Verwaltungskosten. Die einzelnen gesetzlichen Krankenkassen können sich zusammenschließen oder im freiem Wettbewerb Mehrleistungen anbieten. Eine Gleichstellung mit den Privatiersichereren ist hierbei für den einzelnen Bürger sehr hilfreich. Freigewordene Mitarbeiter, die in den letzten Jahren mit außerdurchschnittlichen Leistungen aufgefallen sind, könnten für die Altenhilfe weitergebildet und eingesetzt werden. Die Altenhilfe muss auch über das Maß der einfachen Pflege hinaus gehen! 

Schule & Erziehung

Die Schule ist ein hohes gut, was mit der Zeit mehr und mehr verkommt. Lehrer müssen nicht nur Wissen vermitteln, sondern auch Respekt und Ordnung beibringen. Die Kinder müssen lernen, sozial und logisch zu denken. Auch die Unterrichtsfächer müssen mehr auf das praktische Leben ausgerichtet werden. Es nützt keinem Kind bei der Berufsauswahl, wenn es die gesamte französische Revolution kennt, aber nicht weiss, was Plattfüße sind, wo der Rhein mündet, was ein Amboss ist oder im Kopf ausrechnen kann, wie viel 3x15 sind. Regelmäßige Gesundheitschecks in Schulen sollten ab sofort jährlich stattfinden. Dazu muss der Umgang mit der Natur und der gesunden Bewegung vermittelt werden.

Unter anderem könnte man sich solch einen Schwachsinn wie eine Hundeverordnung dadurch schenken!

Fernsehen rund um die Uhr gehört wieder abgeschafft. Insbesondere die Serien, die in Japan speziell für den europäischen und amerikanischen Markt produziert werden und wegen der Brutalität in Japan verboten sind, sollten auch bei uns nicht ausgestrahlt zu werden.

Lohn- und KFZ Steuern

Lohn- und Einkommensteuern werden künftig nach nur einem gerechten Schlüssel erhoben. Es gibt nur noch drei Freibetragssätze (siehe Tabelle oben). Ansonsten wird eine Lohn- und Einkommenssteuer von 10% auf den über dem Freibetrag liegenden Satz fällig. Dieser Satz gilt gleichermaßen für den Arbeitnehmer und auch für den Unternehmer. Die bisherige Umsatzsteuer bleibt aufrecht erhalten,- allerdings müssen auch privatisierte Staatsunternehmen (Beispiel Post) Umsatzsteuern abführen.

KFZ Steuern sowie Ökosteuern  werden ganz abgeschafft. Dafür wird der Liter Kraftstoff künftig einheitlich mit 1,50 € / pro Liter versteuert. Von diesen Einnahmen müssen 50% für den ÖPNV abgegeben werden. Ein einheitliches Tarifsystem (Beispiel Holland) und stark reduzierte Fahrtkosten, aber auch ein wirklich ausreichendes Angebot an Fahrten sollen den ÖPNV zur echten Alternative zum PKW aufwerten. Auch im ÖPNV muss analog der Krankenkassen gelten, dass die Angebote der Privatunternehmer gegenüber denen der  Stadtwerke fair auf die reine Leistung zu prüfen sind. 

Es darf nicht davon ausgegangen werden, dass jemand sein Auto und damit die bequemere und günstigere Alternative gegenüber dem ÖPNV aufgeben wird, wenn die derzeitigen Verhältnisse bestehen bleiben.

Haus- Energie: Wer sich durch Solarzellen oder ähnliches selbst mit Energie versorgen kann, sollte dieses uneingeschränkt dürfen. 

Kirchen, Berufsverbände und Genossenschaften, Gebühreneinzugszentrale

Kirchen haben kein Anrecht darauf, ihre Mitglieder automatisch zu gewinnen. Es muss jedem Bürger freigestellt bleiben, ein Aufnahmeformular zu unterschreiben. Die Gerichte setzen damit Kapazitäten frei, denn die Austrittsgesuche müssen nicht mehr bearbeitet werden.

Unternehmern ist es selbst zu überlassen, ob sie (gemäß der Reichs-Versicherungsordnung von 1933) in die Berufsgenossenschaft oder in eine Kammer eintreten möchten. Für den Unfallschutz der Arbeiter ist der Arbeitgeber verantwortlich und kann eine staatliche oder private Versicherung für seinen Betrieb abschließen.

Die Gebühreneinzugszentrale (GEZ)  muss aufgelöst werden und die Staatssender genau so wirtschaftlich arbeiten wie die Privaten. Die GEZ übertreibt es mit der eigenen Verwaltung und die staatlichen Fernsehsender betreiben eine viel zu hohen Personalaufwand. 

Diskussion um das Thema Rauchen

Das Rauchen für den Raucher selbst und für die Mitmenschen gesundheitsgefährdent ist, muss nicht weiter ausdikutiert werden, denn das wissen wir alle.

Ich bin dafür, die ganze politische Diskussion um das Rauchen mit einem Schlag zu beenden: Verbot von Anbau, Einfuhr und Verkauf von Tabakwaren EU Weit !

Ich bin 45 Jahre alt und rauche seit dem 14. Lebensjahr. Vor einem halben Jahr sagte die Fachärztin für innere Medizin, dass mir nur noch rund acht Jahre bleiben.... Meinen Ziagarrettenkonsum habe ich danach durch \"selbstverarsche\" von ca. 75 zunächst auf 35 Zigarretten reduziert,- im Moment hat es sich auf ca. 40 eingepändelt.
Nachts werde ich wach, weil ich Lungenschmacht habe, die Haut sieht aus, als wäre ich 65....
Sicher bin ich selbst schuld daran, weil letztendlich ich selbst die Sucht verursacht habe,- allerdings eher unwissentlich!
Die Politiker wussten auch vor 30 Jahren, dass Rauchen abhängig und krank macht. Wieso wurde mir gestattet, Zigarretten zu kaufen???-

Als Süchtiger wäre ich selbstverständlich einer derjenigen, die unter einem absolut Tabakfreien Deutschland und Europa sehr leiden müsste,- aber nur in den ersten Tagen....

Grundregeln für Politiker und Beamte

Politiker und Beamte dürfen keine bezahlten Aufsichtsratsposten in großen Privatunternehmen bekleiden, dürfen keine Aktien halten und haben sich auch ansonsten gegenüber der Wirtschaft neutral zu verhalten. Kummeleinen und Schmiergeldannahmen sind mit Freiheitsstrafen von mindestens fünf Jahren zu bestrafen. Wer den Eid bricht, für das Deutsche Volk dazu sein, wer seinen Beamtenjob dazu missbraucht, andere zu schikanieren oder sich private Vorteile zu verschaffen, muss fristlos entlassen werden.

Wahlbetrug ist in Deutschland zur Normalität geworden. Politiker, die sich durch die Behauptung von falschen Tatsachen und Versprechungen an die Spitze mogeln, müssen abgesetzt und bestraft werden. Ministerpensionen sind deutlich zu reduzieren. Dienstfahrzeuge müssen angemessen sein und unnötige Reisen sind zu vermeiden. Bei Flügen ist zu prüfen, ob Linienflüge möglich sind.

Hundeverordnung (Leinenzwang)

Die Hundeverordnung, insbesondere die Leinenpflicht sehe ich als Tierquälerei und als Abzocke gegenüber den Bürger an.  Der Hund ist ein Rudeltier, welches sich dem Menschen unterwirft. Voraussetzung ist, dass der Mensch die Denkens- und Verhaltensweisen des Hundes versteht. Wir Menschen behaupten von uns, dass wir die am weitesten entwickelten Lebewesen sind. Warum benehmen wir uns dann nicht so?-

Einen Hundeführerschein würde ich zur Pflicht machen. Die Grundregeln für ein Zusammenleben zwischen Hund bzw. Haustier generell und Mensch müssen bereits in der Grundschule vermittelt werden,- noch besser die ersten Ansätze im Kindergarten.

Wenn ein Kind weiß, wie es sich gegenüber einem Hund verhalten muss, wird es auch kaum angefallen.

Ein Hund, der nicht den nötigen Auslauf bekommt, wird krank und aggressiv! Bei Begegnungen mit reinen Leinenhunden habe ich in den letzten Jahren meine Erfahrungen machen können und lade darum die für die Unsinnsverordnung verantwortlichen gerne zu einem Spaziergang ein. Mein Hund läuft ca. 40 km/h schnell,- ich komme da nicht mit, bin gegen Tierquälerei und für artgerechte Tierhaltung. Da ich meinen Hund dazu noch liebe, halte ich mich nicht an den Leinenzwang (Abzocke genannt).

Selbstverständlich ist, dass man einen Hund erziehen muss,- genau wie ein Kind muss er die Grenzen kennen lernen. Wir können nicht verlangen, dass der Hund perfekt geboren wird!

Was unsere Haltung gegenüber dem natürlichen Leben bereits angerichtet hat und die weiteren Folgen, erkennen wir nun fast täglich.

Soweit meine ersten Gedanken zur Politik in unserem Land. Ich würde mich freuen, wenn diese Seite dazu beiträgt, dass sich in diesem, unserem Land etwas zum positiven ändern würde - mit Nichtwählen erreicht man nichts- mit SPD oder CDU bleibt alles beim alten und wird eher schlimmer für unser Volk!

Andreas Herr

24217 Stakendorf